KommunalWeb
   

Bücherecke: Die Kommunen nach der Föderalismusreform 2006

Bücher suchen:

erweiterte Suche



  


Die Kommunen nach der Föderalismusreform 2006


Sebastian Semmler
Reihe: Wissenschaft und Praxis der Kommunalverwaltung, Band 4, 218 Seiten, kartoniert, Format 16,5 x 23,5 cm
Erscheinungsjahr: 2012
ISBN: 978-3-8293-0997-4
Verlag: Kommunal- und Schul-Verlag


Kurzbeschreibung:
Das Aufgabenübertragungsverbot des Art. 84 Abs. 1 Satz 7 GG und die Fortgeltungsanordnung des Art. 125a Abs. 1 Satz 1 GG.

Das mit dem Inkrafttreten der Föderalismusreform I in Art. 84 Abs. 1 Satz 7 GG verankerte Aufgabenübertragungsverbot verbietet den unmittelbaren "Aufgabendurchgriff" des Bundes auf die Kommunen. Die vorliegende Arbeit beantwortet die in der Gesetzgebungspraxis diskutierten Fragen, wann eine nach Art. 84 Abs. 1 Satz 7 GG verbotene Aufgabenübertragung vorliegt und unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Folgen der Bundesgesetzgeber, unter Rückgriff auf nach Art.125a Abs. 1 Satz 1GG als Bundesrecht fortgeltende Aufgabenzuweisungsakte, bereits bestehende kommunale Aufgaben noch zu ändern berechtigt ist.

Nach der Darstellung verschiedener Fallkonstellationen wird die Altrechtslage vor dem Inkrafttreten der Föderalismusreform I analysiert. Im Anschluss erfolgt eine intensive Auseinandersetzung mit dem teleologischen Hintergrund des Aufgabenübertragungsverbotes sowie eine Aufarbeitung des Begriffs der "Aufgabenübertragung" und der Regelung des Art.125a Abs. 1 Satz 1 GG. Auf der Grundlage der gewonnen Erkenntnisse werden sodann die einleitend aufgeworfenen Fallkonstellationen einer abschließenden Lösung zugeführt.

Der Arbeit liegt das Ziel zugrunde, die verschiedenen Interessenlagen von Bund, Ländern und Kommunen in Einklang zu bringen und vermittelt den gesetzgebenden Organen Anhaltspunkte zum Umgang mit dem Aufgabenübertragungsverbot und der Wirkung des Art. 125a Abs. 1 Satz 1 GG.
(Quelle: Kommunal- und Schul-Verlag)


Aktuelle Neuerscheinungen

DWA-A 139 - Entwurf: Einbau und Prüfung von ...
DWA - Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V.
"Wir schaffen das!"? Migration, Zuwanderung, Flucht
Wilfried Kürschner, Joachim Kuropka, Hermann von Laer
Architektur der Essener Plätze
Berger Bergmann, Peter Brdenk