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Kommunales Haftungsrecht


Georg Krafft, Carsten Rotermund
5., völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage 2013, 998 Seiten, 15,8 x 23,5 cm, fester Einband
Erscheinungsjahr: 2013
ISBN: 978-3-503-14445-7
Verlag: Erich Schmidt Verlag


Kurzbeschreibung:
Das Handbuch ist eine umfassende Darstellung aller Aspekte der kommunalen Haftung unter Berücksichtigung der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung. Es erläutert die klassischen Rechtsprobleme der Haftung der öffentlichen Hand, so unter anderem:

- Verkehrssicherungspflichten (z. B. Räum- und Streupflichten),
- Maßnahmen der Bauverwaltung (z. B. rechtswidrige Bebauungspläne und Bauverwaltungsakte) und kommunale Baumaßnahmen,
- Hochwasserschutz- und Abwasserbeseitigungspflichten (z.B. Anpassungspflicht wegen Klimawandel),
- vergaberechtliche Anforderungen,
- kommunales Heilwesen (z. B. Haftung als Krankenhausträger unter Berücksichtigung des Patientenrechtegesetzes).

Berücksichtigt werden Haftungsrisiken, die aktuell an Bedeutung gewonnen haben, insbesondere wegen
- der Verletzung von Europarecht (z. B. Wettmonopolfälle),
- rechtswidriger Informationen (z. B. VIG),
- der Verletzung wettbewerbsrechtlicher Vorschriften (z. B. Architektenurheberrecht, UWG und GWB, europäisches Beihilfenrecht).

In der Neuauflage finden Sie zudem eine fundierte Darstellung der persönlichen Haftungsrisiken der
- Organe der Kommune (Bürgermeister, Gemeinderäte) und ihrer Bediensteten unter allen Aspekten kommunaler Betätigung sowie der
- Leitungskräfte kommunaler AGs/GmbHs und der
- Vereinsorgane und Mitglieder eines Vereins.

Der Versicherungsschutz der Kommunen sowie der Versicherungsschutz gegen persönliche Inanspruchnahme werden umfassend dargestellt. Ebenfalls erörtert sind die Besonderheiten des Haftpflichtprozesses - insbesondere Beweislastfragen. Mit weiterführenden Literatur- und Rechtsprechungshinweisen.
(Quelle: Erich Schmidt Verlag)


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