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Die Kommunale Selbstverwaltung vor dem Aus? Die Bedeutung der Finanzhoheit als Kernbereich Kommunaler Selbstverwaltung.


Jana Siemssen
1. Auflage, 82 Seiten, Paperback
Erscheinungsjahr: 2017
ISBN: 978-3-8293-1300-1
Verlag: Kommunal- und Schul-Verlag


Kurzbeschreibung:
Die Kommunen sind der Ort, an dem sich das Leben der Bürgerinnen und Bürger abspielt. Die Handlungsfähigkeit zu erhalten und ihnen einen Gestaltungsspielraum zuzugestehen, hat daher oberste Priorität. Nur so können sie ihren Sinn und Zweck erfüllen: Die Stärkung unserer Demokratie.

Schutz gegen Beschränkung der Gestaltungsfreiheit soll die Garantie der Kommunalen Selbstverwaltung gewährleisten. Im Grundgesetz verankert, soll sie sicherstellen, dass die Kommunen handlungsfähig bleiben und der Staat in gewisse Bereiche nicht eingreifen darf.

Insbesondere durch die finanziell prekäre Lage der Kommunen wird dieser Gestaltungsspielraum jedoch zunehmend beschränkt, da Eigenverantwortlichkeit und Handlungsfähigkeit zwangsläufig eine finanzielle Leistungsfähigkeit voraussetzen. Fraglich ist daher, ob die Kommunale Selbstverwaltung heute noch existiert oder nur noch eine leere Hülle ist und die Kommunen lediglich ausführendes Organ des Staates sind.
(Quelle: Kommunal- und Schul-Verlag)


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