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Anforderungen des Radverkehrs und Änderungsvorschläge


Tilman Bracher, Sebastian Bührmann, Stefanie Hanke, Martina Hertel, Thomas Weber
Sonderveröffentlichung, 12 Seiten, kostenfrei
Erscheinungsjahr: 2018
Verlag: Deutsches Institut für Urbanistik
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Kurzbeschreibung:
Grundlegender Änderungsbedarf im Straßen- und Straßenverkehrsrecht

Die Kommunen sehen dringenden und grundlegenden Änderungsbedarf im Bereich des Straßenverkehrsrechts und Straßenrechts. Der derzeitige Rechtsrahmen enthält erhebliche Hemmnisse für eine nachhaltige Stadt- und Verkehrsentwicklung sowie insbesondere für einen sicheren und komfortablen Radverkehr. Diese Sicht wird häufig von Vertretern aus Kommunen vertreten und an das Difu im Rahmen der Netzwerkarbeit und bei Fortbildungsveranstaltungen (beispielsweise der Fahrradakademie) herangetragen.

Eine grundlegende Diskussion zum Straßenverkehrsrecht (StVG, StVO und Bußgeldkatalog) und zum Straßenrecht (Bundesfernstraßengesetz und Landesstraßengesetze) scheint daher erforderlich; regelmäßige kleine Novellierungen greifen zu kurz und werden den Erfordernissen einer nachhaltigen Stadt- und Verkehrsentwicklung sowie des Umwelt- und Gesundheitsschutzes nicht gerecht.

Die Bundesregierung hat in ihren Koalitionsvertrag eine Überprüfung der Straßenverkehrsordnung mit dem Ziel der Radverkehrsförderung und eine eventuelle fahrradgerechte Fortschreibung einschließlich einer Innovationsklausel für örtlich und zeitlich begrenzte Pilotprojekte aufgenommen.

Vor diesem Hintergrund soll diese Veröffentlichung einen Beitrag zur Diskussion über den grundlegenden Änderungsbedarf bei Straßen- und Straßenverkehrsrecht liefern – und zwar über kleinteiligen Änderungsbedarf im Bereich Radverkehr hinaus.
(Quelle: Deutsches Institut für Urbanistik)

Link zum Volltext:<
Anforderungen des Radverkehrs und Änderungsvorschläge


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