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Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs durch allgemeine Vorschriften


Annegret Spanka
Reihe: Schriften zum Vergaberecht, Band 51, 354 Seiten, Broschiert
Erscheinungsjahr: 2019
ISBN: 978-3-8487-5223-2
Verlag: Nomos Verlagsgesellschaft


Kurzbeschreibung:
Unter Berücksichtigung der beihilferechtlichen Rechtfertigung nach der Verordnung (EG) 1370/2007

Mobilität und Flexibilität sind gerade auch im Nahverkehrsbereich von großer Bedeutung. Zur Erfüllung des gesellschaftlichen Bedürfnisses an öffentlichen Personennahverkehrsleistungen sind jedoch häufig staatliche Unterstützungsleistungen erforderlich. Für diese stellt sich grundsätzlich die Frage nach ihrer Beihilferechtskonformität.

Das neue Instrument der allgemeinen Vorschrift i. S. d. Verordnung (EG) 1370/2007 eröffnet Möglichkeiten, effizienteren und beihilferechtskonformen öffentlichen Personenverkehr zu gewährleisten. Die Autorin setzt sich mit offenen Fragen zu allgemeinen Vorschriften auseinander und untersucht die Implikationen staatlicher Unterstützungsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr aus beihilferechtlicher Sicht. Dabei bietet sie praktisch verwertbare Ansätze zur Umsetzung allgemeiner Vorschriften. Das Werk leistet so einen Beitrag zum wissenschaftlichen Diskurs und kann als Leitfaden für zuständige Behörden, Verkehrsdienstleister und Rechtsberater dienen.
(Quelle: Nomos Verlagsgesellschaft)


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